Cookie-Einwilligung in 中国

Das chinesische PIPL, seit November 2021 in Kraft und federführend von der CAC verantwortet, ist umfassend und in mancher Hinsicht strenger als die DSGVO. Es verlangt eine gesonderte Einwilligung für bestimmte Tätigkeiten wie die Weitergabe von Daten an Dritte, die Verarbeitung sensibler Daten, grenzüberschreitende Übermittlungen und die öffentliche Offenlegung, statt einer einzigen gebündelten Einwilligung. Grenzüberschreitende Übermittlungen unterliegen strengen Kontrollen, darunter eine Sicherheitsbewertung, eine Zertifizierung oder der Weg über einen Standardvertrag, und für kritische Informationsinfrastrukturen gilt eine Datenlokalisierung. Die Sanktionen reichen bis zu 50 Millionen Yuan oder 5 Prozent des Umsatzes, zuzüglich einer möglichen Aussetzung der Geschäftstätigkeit. Hinweise müssen auf Chinesisch erfolgen. Cookies und Tracking, bei denen personenbezogene Informationen verarbeitet werden, benötigen eine Einwilligung und einen klaren Hinweis.